Coinbase zur CLARITY-Gesetzesinitiative: Senatsabstimmung bleibt mit Hürden verbunden
Nach Angaben von CoinMarketCap hat der US-Senatsausschuss für Banken das CLARITY-Gesetz (CLARITY Act) verabschiedet und damit den nächsten Schritt im Gesetzgebungsprozess eingeleitet. Bis es zu einer Abstimmung im gesamten Senat kommt, gilt der Text aber als veränderbar. Entscheidend für das Vorankommen bleiben die Unterstützung der Demokraten sowie Streitpunkte rund um Ethik- und Compliance-Regeln.
Coinbases Chefjustiziar Paul Grewal erklärte, alle Seiten wollten das Vorhaben weiterhin in Richtung Verabschiedung treiben, es stehe jedoch noch viel Arbeit an. Aus seiner Sicht verhandeln Demokraten, Republikaner, Behörden und die Branche nach dem Ausschussverfahren weiter.
Der Entwurf passierte den Bankenausschuss mit 15 Ja- zu 9 Nein-Stimmen und ist damit grundsätzlich senatsreif. Als nächster Schritt soll er mit einem weiteren Baustein zusammengeführt werden, der in den Zuständigkeitsbereich des Agrarausschusses fällt und sich vor allem auf die Aufsichtsbefugnisse der US Commodity Futures Trading Commission (CFTC) bezieht.
Im Zentrum stehen weiterhin Ethikbestimmungen. Sollte das Gesamtpaket Gesetz werden, entstünde nach dem Stablecoin-Gesetz "GENIUS Act" ein weiterer bundesweiter Regulierungsrahmen für die Kryptoindustrie in den USA. Vor einer Plenumsabstimmung sind mehrere Änderungsrunden vorgesehen. Parallel drängen Lobbygruppen aus dem Bankensektor weiter auf ein vollständiges Verbot von Stablecoin-Ertragsmodellen.
Senator Reuben Gallego, einer von nur zwei demokratischen Senatoren, die im Ausschuss dafür stimmten, kündigte an, im Plenum nicht zuzustimmen, falls die Endfassung keine Ethikregeln enthält. Für die erforderliche überparteiliche Mehrheit ist die Hürde hoch: Bei der aktuellen Sitzverteilung würden bei geschlossenem Votum aller 53 republikanischen Senatoren mindestens sieben demokratische Stimmen benötigt, um die 60-Stimmen-Schwelle zu erreichen.
Jaret Seiberg, Managing Director bei TD Cowen, erhöhte die Wahrscheinlichkeit einer Verabschiedung auf 40%, bleibt aber vorsichtig. Er erwartet, dass die Demokraten eine separate Abstimmung über eine Änderung zu Interessenkonflikten verlangen könnten. Da mögliche Maßstäbe auch US-Präsident Trump betreffen könnten, dürfte sich das Verfahren zusätzlich erschweren.
John O'Loghlen, Head of Coinbase Asia-Pacific, sagte, ein klarerer US-Regelrahmen für Kryptowährungen könne die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Aufsichtsbehörden beschleunigen.
An den Märkten fiel Bitcoin zum Zeitpunkt der Veröffentlichung um mehr als 5% und rutschte unter 78.000 US-Dollar. Nic Puckrin, Makroanalyst bei Coin Bureau, sieht die Fortschritte beim Gesetz bereits teilweise eingepreist. Belastend wirkten zudem die Spannungen im Nahen Osten sowie anhaltender makroökonomischer Gegenwind für Risikoanlagen.
